Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

 

§ 1 Geltungsbereich, Kundeninformationen

Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen Uwe Kammerer und den Verbrauchern und Unternehmern, die über unseren Shop schwarzwaldbriketts-shop.de Waren kaufen. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen werden von uns nicht anerkannt. Die Vertragssprache ist Deutsch.

 

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Angebote im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an Sie dar, Waren zu kaufen.

 

(2) Sie können ein oder mehrere Produkte in den Warenkorb legen. Im Laufe des Bestellprozesses geben Sie Ihre Daten und Wünsche bzgl. Zahlungsart, Liefermodalitäten etc. ein. Erst mit dem Anklicken des Bestellbuttons geben Sie ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags ab. Sie können eine verbindliche Bestellung aber auch telefonisch oder per Telefax abgeben.

 

(3) Mit der unverzüglich per E-Mail bzw. Telefax versandten Zugangsbestätigung wird gleichzeitig auch die Annahme Ihres Angebots erklärt und der Kaufvertrag damit abgeschlossen. Bei einer telefonischen Bestellung kommt der Kaufvertrag zustande, wenn wir Ihr Angebot sofort annehmen. Wird das Angebot nicht sofort angenommen, dann sind Sie auch nicht mehr daran gebunden.

 

§ 3 Kundeninformation: Speicherung des Vertragstextes

Ihre Bestellung mit Einzelheiten zum geschlossenen Vertrag (z.B. Art des Produkts, Preis etc.) wird von uns gespeichert. Die AGB schicken wir Ihnen zu, Sie können die AGB aber auch nach Vertragsschluss jederzeit über unsere Webseite aufrufen. Als registrierter Kunde können Sie auf Ihre vergangenen Bestellungen über den Kunden LogIn-Bereich (Mein Konto) zugreifen.

 

§ 4 Kundeninformation: Korrekturhinweis

Sie können Ihre Eingaben vor Abgabe der Bestellung jederzeit mit der Löschtaste berichtigen. Wir informieren Sie auf dem Weg durch den Bestellprozess über weitere Korrekturmöglichkeiten. Den Bestellprozess können Sie auch jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters komplett beenden.

 

§ 5 Eigentumsvorbehalt

Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

 

§ 6 Gesetzliche Mängelhaftungsrechte und Verjährung

(1) Mängelhaftungsrechte

Für unsere Waren bestehen gesetzliche Mängelhaftungsrechte.

 

(2) Gewährleistung gegenüber Verbrauchern bei Gebrauchtware

Ihre Ansprüche wegen Mängeln bei gebrauchten Sachen verjähren in einem Jahr ab Übergabe der verkauften Sache an Sie. Von dieser Regelung ausgenommen sind Schadensersatzansprüche, Ansprüche wegen Mängel, die wir arglistig verschwiegen, und Ansprüche aus einer Garantie, die wir ggf. für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben. Für diese ausgenommenen Ansprüche gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen. Im Falle einer ggf. gegebenen Garantiedauer gilt zugunsten des Käufers die längere Frist.

 

(3) Gewährleistung gegenüber Unternehmern

Ihre Gewährleistungsansprüche wegen Mängeln der Kaufsache verjähren in einem Jahr ab Gefahrübergang. Von dieser Regelung ausgenommen sind folgende Ansprüche

- auf Schadensersatz
- wegen arglistig verschwiegenen Mängeln
- aus einer ggf. gegebenen Garantie
- auf Rückgriff nach §§ 445a, 478 BGB
- wegen Mängeln bei Baustoffen und Bauteilen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben.

Für diese ausgenommenen Ansprüche gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen. Im Falle einer ggf. gegebenen Garantiedauer gilt zugunsten des Käufers die längere Frist.

 

§ 7 Haftungsbeschränkung

Wir schließen die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, Garantien oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG) betreffen. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen und unserer gesetzlichen Vertreter. Zu den vertragswesentlichen Pflichten gehört insbesondere die Pflicht, Ihnen die Sache zu übergeben und Ihnen das Eigentum daran zu verschaffen. Weiterhin haben wir Ihnen die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu verschaffen.

 

 

 

 

 

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

§ 1 Geltungsbereich, Kundeninformationen

Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen Schwarzwaldbriketts Kammerer und den Verbrauchern und Unternehmern, die über unseren Shop Waren kaufen. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen werden von uns nicht anerkannt. Die Vertragssprache ist Deutsch.

§ 2 Vertragsschluss

  1. Die Angebote im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an Sie dar, Waren zu kaufen.
  2. Sie können ein oder mehrere Produkte in den Warenkorb legen. Im Laufe des Bestellprozesses geben Sie Ihre Daten und Wünsche bzgl. Zahlungsart, Liefermodalitäten etc. ein. Erst mit dem Anklicken des Bestellbuttons geben Sie ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags ab. Sie können eine verbindliche Bestellung aber auch telefonisch oder per Telefax abgeben. Die unverzüglich per E-Mail bzw. per Telefax erfolgende Zugangsbestätigung Ihrer Bestellung stellt noch keine Annahme des Kaufangebots dar.
  3. Wir sind berechtigt, Ihr Angebot innerhalb von 2 Werktagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail anzunehmen. Nach fruchtlosem Ablauf der in Satz 1 genannten Frist gilt Ihr Angebot als abgelehnt, d.h. Sie sind nicht länger an Ihr Angebot gebunden. Bei einer telefonischen Bestellung kommt der Kaufvertrag zustande, wenn wir Ihr Angebot sofort annehmen. Wird das Angebot nicht sofort angenommen, dann sind Sie auch nicht mehr daran gebunden.

§ 3 Kundeninformation: Speicherung Ihrer Bestelldaten

Ihre Bestellung mit Einzelheiten zum geschlossenen Vertrag (z.B. Art des Produkts, Preis etc.) wird von uns gespeichert. Sie haben über das Internet jedoch keinen Zugriff auf Ihre vergangenen Bestellungen. Die AGB schicken wir Ihnen zu, Sie können die AGB aber auch jederzeit über unsere Webseite aufrufen. Wenn Sie die Produktbeschreibung auf unserer Shopseite für eigene Zwecke sichern möchten, können Sie zum Zeitpunkt der Bestellung z.B. einen Screenshot (= Bildschirmfotografie) anfertigen oder alternativ die ganze Seite ausdrucken.

§ 4 Kundeninformation: Korrekturhinweis

Sie können Ihre Eingaben vor Abgabe der Bestellung jederzeit mit der Löschtaste berichtigen. Wir informieren Sie auf dem Weg durch den Bestellprozess über weitere Korrekturmöglichkeiten. Den Bestellprozess können Sie auch jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters komplett beenden.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

§ 6 Gesetzliche Mängelhaftungsrechte

  1. Mängelhaftungsrechte
     Für unsere Waren bestehen gesetzliche Mängelhaftungsrechte.
  2. Gewährleistung gegenüber Verbrauchern bei Gebrauchtware
     Ihre Gewährleistungsansprüche wegen Mängel bei Gebrauchtware verjähren in einem Jahr ab Übergabe der verkauften Ware an Sie. Von dieser Regelung ausgenommen sind Schadensersatzansprüche, Ansprüche wegen Mängel, die wir arglistig verschwiegen, und Ansprüche aus einer Garantie, die wir für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben. Für diese ausgenommenen Ansprüche gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.
  3. Gewährleistung gegenüber Unternehmern
     Ihre Gewährleistungsansprüche wegen Mängel der Ware verjähren in einem Jahr ab Gefahrübergang. Von dieser Regelung ausgenommen sind Schadensersatzansprüche, Ansprüche wegen Mängel, die wir arglistig verschwiegen, und Ansprüche aus einer Garantie, die wir für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben. Ebenfalls ausgenommen ist der Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB. Für diese ausgenommenen Ansprüche gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.

§ 7 Haftungsbeschränkung

Wir schließen die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, Garantien oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betreffen. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen und unserer gesetzlichen Vertreter. Zu den vertragswesentlichen Pflichten gehört insbesondere die Pflicht, Ihnen die Sache zu übergeben und Ihnen das Eigentum daran zu verschaffen. Weiterhin haben wir Ihnen die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu verschaffen.

§ 8 Kaufmännischer Gerichtsstand

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz, wenn Sie Kaufmann sind.

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Schwarzwaldbriketts Kammerer

1. Allgemeines
Allen unseren gegenwärtigen und zukünftigen Vertragsbeziehungen liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu Grunde. Abweichende Vereinbarungen bedürfen unserer ausdrücklichen, schriftlichen Bestätigung. Einkaufsbedingungen von Kunden erkennen wir nur an, wenn ihre Geltung in unserer schriftlichen Auftragsbestätigung ausdrücklich bestätigt wird.

2. Angebote
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Preise gelten für die zum Zeitpunkt des Abschlusses gültigen Rohstoffkosten. Sofern der Preis für Säge- und Hobelspäne die zum Zeitpunkt des Abschlusses gültigen Preise für Säge- und Hobelspäne um mehr als 10% übersteigt, werden die Vertragspartner in Verhandlung treten, um einen neuen Preis für Holzbriketts und Holzpellets zu vereinbaren. Festpreise gelten nur bis zum vertraglichen Liefertermin als fest vereinbart. Ist kein Festpreis vereinbart und liegt zwischen Vertragsschluss und Lieferung ein Zeitraum von mehr als zwei Monaten, so sind wir berechtigt, die zum Ausgleich einer zwischenzeitlich etwa erfolgten Kostensteigerung bei Material, Rohstoff und Herstellungskosten sowie Löhnen und Gehältern erforderlichen Preise zu berechnen. Bei Verbrauchern gelten die am Tag der Lieferung gültigen Preise dann als vereinbart, wenn zwischen Vertragsabschluss und Lieferung mehr als vier Monate liegen.

3. Lieferzeit/Lieferung
Vereinbarte Lieferungen gelten nicht als Festtermine. Teillieferungen sind in zumutbarem Umfang zulässig. Lieferungs- und Leistungsverzögerung, die durch Ereignisse bedingt sind, die von uns nicht zu vertreten sind (z. B. Krieg, Streik, höhere Gewalt, Aussperrung, Rohstoff- und Energiemangel, Betriebs- und Verkehrsstörungen, Verfügungen von Behörden, etc.) entbinden uns für die Dauer und im Umfang der Behinderung von unserer Verpflichtung zur Lieferung und Leistung. Werden Aufträge auf Abruf nicht innerhalb der Abruffrist abgerufen, so sind wir wahlweise berechtigt, entweder auf sofortiger Abnahme zu bestehen oder sofort vom Vertrag zurückzutreten. Gleiches gilt für Abrufaufträge ohne besonders vereinbarte Abruffrist, wenn seit Auftragsbestätigung vier Monate ohne Abruf verstrichen sind. Die Lieferung vorrätiger Ware erfolgt, sobald es die Versandmöglichkeit bei geordnetem Geschäftsgang erlaubt. Die Lieferfrist gilt als eingehalten wenn die Ware bei Lieferung ab Versandort vor Fristablauf abgesandt oder bei vereinbarter Abholung seitens des Käufers durch den Verkäufer bereitgestellt ist. Dies gilt nicht bei vereinbarten Lieferterminen.

Lieferung erfolgt bis zur Bordsteinkante des Käufers. Grundstücke oder Gebäude befahren wir mit unseren Lieferfahrzeugen nur, nachdem der Käufer eine Haftungsausschlußerklärung bezüglich der Lieferung mündlich oder schriftlich mit uns vereinbart hat. Bei Nichteinwilligung liefern wir nur frei Bordsteinkante. Der Käufer kommt für alle schäden am und im Gebäude und an unseren Lieferfahrzeugendie durch die Einwilligung entstehen auf.

4. Gewährleistung
Offensichtliche Sachmängel, Montagemängel, Falschlieferungen und Mengenabweichungen sind unverzüglich, spätestens innerhalb von acht Tagen nach Erhalt der Ware bzw. nach Durchführung der Leistung schriftlich unter genauer Angabe der behaupteten Mängel und des Lagerortes zu beanstanden. Die Reklamation solcher Mängel hat in jedem Fall vor Verwendung bzw. Be- oder Verarbeitung der Ware zu erfolgen. Im Falle eines Mangels kann der Auftraggeber nach unserer Wahl Nachbesserung oder Nachlieferung verlangen. Schlägt die Nachbesserung zweifach oder die Nachlieferung fehl, so kann der Besteller mindern oder vom Vertrag zurücktreten. Gesetzliche Schadenersatzansprüche bleiben hiervon unberührt. Die Minderung wegen unerheblichen Abweichungen in Beschaffenheit oder Menge ist ausgeschlossen. Probesendungen unterliegen keiner Bemängelung.

5. Haftung
Wir haften unbeschränkt nur für vorsätzliches und grob fahrlässiges Verhalten. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir nur bei der Verletzung einer Kardinalpflicht, die zur Durchführung des Vertrages wesentlich ist. Unsere Haftung ist - außer in den Fällen des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit - beschränkt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden und auf die zum Zeitpunkt des Schadenseintritts bestehende Betriebshaftpflichtversicherungssumme. Sollte der Kunde eine höhere Haftungssumme wünschen, so werden wir nach Aufforderung und auf Kosten des Käufers eine entsprechende Versicherung abschließen. Diese Haftungsbeschränkung gilt für Schadenersatzansprüche gleich aus welchem Rechtsgrund. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zu Gunsten unserer Mitarbeiter und sonstiger Erfüllungsgehilfen. Unsere Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

6. Zahlungsbedingungen
Zahlung ist innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzüge fällig, falls nicht ausdrücklich andere Zahlungsbedingungen schriftlich vereinbart worden sind. Die Zurückhaltung von Zahlungen wegen irgendwelcher Gegenansprüche aus anderen Geschäften des Käufers ist nicht statthaft. Auch die Aufrechnung mit Gegenforderungen irgendwelcher Art bedarf unseres schriftlichen Einverständnisses. Ab Fälligkeit berechnen wir Verzugszinsen von 8% über dem Basiszinssatz gemäß § 288 BGB.

7. Spielraum in der Menge
Mengenbezeichnungen wie >zirka<, >etwa<, >rund< und ähnliche berechtigen die Firma Schwarzwaldbriketts Kammerer bis zu 20% mehr oder weniger als die vereinbarte Menge zu liefern. Wenn in dem Abschluß die Menge durch die Bezeichnung >von...bis...< ausgedrückt ist, ist die Firma Schwarzwaldbriketts Kammerer nur zur Lieferung der Mindestmenge verpflichtet, dagegen auch zur Lieferung bis zur vorgesehenen Höchstmenge berechtigt. Die Ausdrücke >zirka<, >etwa< oder ähnliche in Verbindung mit der Bezeichnung >von...bis...< bleiben unberücksichtigt. Es gelten ausschließlich die gemessenen Wiegungen der Firma Schwarzwaldbriketts Kammerer.

8. Allgemeine Kreditwürdigkeit
Bei Vertragsabschluß wird die Zahlungsfähigkeit und Kreditwürdigkeit des Käufers vorausgesetzt. Ergeben sich gegen diese Annahme späterhin auf Grund nachweisbarer Tatsachen (z.B. Scheck- oder Wechselproteste, Nichtgewährung einer beantragten Kreditversicherungssumme) begründete Bedenken steht dem Verkäufer das Recht zu, Leistung Zug um Zug oder Sicherstellung innerhalb einer Woche vom Käufer zu verlangen und für den Fall, dass der Käufer diesem Verlangen nicht nachkommt, anzudrohen, dass er nunmehr ohne weiteres vom Vertrag zurücktrete.